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Channel: UWG – IP|Notiz
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IP|Rezension: Henning-Bodewig (Hrsg.), International Handbook on Unfair...

Frauke Henning-Bodewig legt mit dem “International Handbook” ein spannendes Werk vor, das es im Grunde schon längst hätte geben müssen. Das Buch kann als verstanden werden als...

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BGH: Zulässigkeit von Werbeaussagen in der Heilmittelwerbung

Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur Behandlung von Diabetes mellitus, die auf unterschiedlichen Wirkstoffen beruhen. Das Präparat der Klägerin enthält den Wirkstoff Insulinglargin, das Präparat...

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Handbuch: Wie Kreative ihre Rechte schützen können

Vor einiger Zeit ist die Kreativgesellschaft Hamburg an meine Kollegin Paula Deus und mich herangetreten und hat uns gefragt, ob wir einen kleinen Leitfaden zum Thema “Geistiges Eigentum für Kreative”...

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juristisches Fundstück das Tages

“Das mag auch an den zu durchschreitenden Untiefen des Mineralwasserrechts liegen.” (GRUR-Prax 5/2013)

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OLG Hamm: “Statt-Preise”

In seinem heute veröffentlichten Urteil 4 U 186/12 v. 24.01.2013 hat das OLG Hamm über durchgestrichene “statt”-Preise bei Resterampen entschieden. Wie im Grunde nicht anders zu erwarten, liegt dann,...

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BGH: Wettbewerbsrecht bei Vertragsbruch – eher nicht

In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat der BGH (Urteil vom 10.01.2013 – I ZR 190/11) sich sehr zurückhaltend dazu geäußert, Schlechterfüllungen aus Vertrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts zu...

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KG Berlin zur Anwendbarkeit der §§ 193 BGB, § 222 ZPO im Eilverfahren

Das LG Berlin nimmt bekanntlich an, dass im Eilverfahren ein zweimonatiges Zuwarten nicht dringlichkeitsschädlich ist. Im vorliegenden Fall war der letzte Tag dieser zwei-Monats-“Frist” ein Sonntag....

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IP|Rezension: Köhler/Bornkamm: Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb

Unseren Lesern wünsche ich ein frohes neues Jahr! Das geht auch gleich gut los: Der neue Köhler/Bornkamm ist da. Schön, dass das Buch schon so früh lieferbar ist. Inhaltlich muss ich nicht viel sagen:...

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Fehlende Herstellerkennzeichnung bei Elektrogeräten: abmahnfähig?

Die Hersteller von Elektrogeräten müssen auf den jeweiligen Geräten genannt werden, so will es das ElektroG. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Entsorgungskosten der Geräte korrekt...

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Plagiarius 2015

Der Negativ-Preis „Plagiarius“ wird jährlich an Hersteller und Händler besonders dreister Nachahmungen verliehen. Ziel der Aktion Plagiarius e.V. ist es, die unseriösen Geschäftspraktiken von...

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IP|Rezension: Mario Pricken, Die Aura des Wertvollen

Die Aura des Wertvollen – Bucherscheinung Juni 2014 from Mario Pricken on Vimeo. Mario Pricken ist Innovationsforscher und hat verschiedene Werke zum Thema Kreativität vorgelegt, siehe hier. In seinem...

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BGH: Urteil vom 23. Juni 2016 – I ZR 137/15 – Rabatt-Coupons

Der Mitbegründer dieses Blogs Sven Mühlberger hat den Streit um die von der Drogeriekette Müller ausgegebenen Rabatt-Coupons, in denen Müller Kunden anbot, auch Coupons von Konkurrenten einzulösen,...

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