IP|Rezension: Henning-Bodewig (Hrsg.), International Handbook on Unfair...
Frauke Henning-Bodewig legt mit dem “International Handbook” ein spannendes Werk vor, das es im Grunde schon längst hätte geben müssen. Das Buch kann als verstanden werden als...
View ArticleBGH: Zulässigkeit von Werbeaussagen in der Heilmittelwerbung
Die Parteien vertreiben Arzneimittel zur Behandlung von Diabetes mellitus, die auf unterschiedlichen Wirkstoffen beruhen. Das Präparat der Klägerin enthält den Wirkstoff Insulinglargin, das Präparat...
View ArticleHandbuch: Wie Kreative ihre Rechte schützen können
Vor einiger Zeit ist die Kreativgesellschaft Hamburg an meine Kollegin Paula Deus und mich herangetreten und hat uns gefragt, ob wir einen kleinen Leitfaden zum Thema “Geistiges Eigentum für Kreative”...
View Articlejuristisches Fundstück das Tages
“Das mag auch an den zu durchschreitenden Untiefen des Mineralwasserrechts liegen.” (GRUR-Prax 5/2013)
View ArticleOLG Hamm: “Statt-Preise”
In seinem heute veröffentlichten Urteil 4 U 186/12 v. 24.01.2013 hat das OLG Hamm über durchgestrichene “statt”-Preise bei Resterampen entschieden. Wie im Grunde nicht anders zu erwarten, liegt dann,...
View ArticleBGH: Wettbewerbsrecht bei Vertragsbruch – eher nicht
In einer jüngst ergangenen Entscheidung hat der BGH (Urteil vom 10.01.2013 – I ZR 190/11) sich sehr zurückhaltend dazu geäußert, Schlechterfüllungen aus Vertrag im Rahmen des Wettbewerbsrechts zu...
View ArticleKG Berlin zur Anwendbarkeit der §§ 193 BGB, § 222 ZPO im Eilverfahren
Das LG Berlin nimmt bekanntlich an, dass im Eilverfahren ein zweimonatiges Zuwarten nicht dringlichkeitsschädlich ist. Im vorliegenden Fall war der letzte Tag dieser zwei-Monats-“Frist” ein Sonntag....
View ArticleIP|Rezension: Köhler/Bornkamm: Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb
Unseren Lesern wünsche ich ein frohes neues Jahr! Das geht auch gleich gut los: Der neue Köhler/Bornkamm ist da. Schön, dass das Buch schon so früh lieferbar ist. Inhaltlich muss ich nicht viel sagen:...
View ArticleFehlende Herstellerkennzeichnung bei Elektrogeräten: abmahnfähig?
Die Hersteller von Elektrogeräten müssen auf den jeweiligen Geräten genannt werden, so will es das ElektroG. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Entsorgungskosten der Geräte korrekt...
View ArticlePlagiarius 2015
Der Negativ-Preis „Plagiarius“ wird jährlich an Hersteller und Händler besonders dreister Nachahmungen verliehen. Ziel der Aktion Plagiarius e.V. ist es, die unseriösen Geschäftspraktiken von...
View ArticleIP|Rezension: Mario Pricken, Die Aura des Wertvollen
Die Aura des Wertvollen – Bucherscheinung Juni 2014 from Mario Pricken on Vimeo. Mario Pricken ist Innovationsforscher und hat verschiedene Werke zum Thema Kreativität vorgelegt, siehe hier. In seinem...
View ArticleBGH: Urteil vom 23. Juni 2016 – I ZR 137/15 – Rabatt-Coupons
Der Mitbegründer dieses Blogs Sven Mühlberger hat den Streit um die von der Drogeriekette Müller ausgegebenen Rabatt-Coupons, in denen Müller Kunden anbot, auch Coupons von Konkurrenten einzulösen,...
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